Mini-Filesharer

15. August 2012

Mini-Filesharer – zum Abschuss freigegeben →

Die Auffassung des Bundesgerichtshofs geht nun sogar noch einen Schritt weiter. Die obersten Zivilrichter lesen zwar auch, dass im fraglichen Paragrafen mehrfach von einem “gewerblichen Ausmaß” die Rede ist. Sie definieren das jedoch mit einer Auslegung weg, die ich ganz offen als grenzwertig bezeichnen möchte. Man wird jedenfalls sehr lange suchen müssen, um in anderen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs so ein Ausmaß an zweckgerichteter Rabulistik zu finden.

Also ich weiß nicht was ich von der ganzen Debatte halten soll. Erwarten uns nun wirklich mehr Abmahnung oder wird es für die Abmahnanwälte einfach nur einfacher?!