Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist veröffentlicht – gefeiert wird vor allem, dass es diesmal vergleichsweise schnell ging. Was den Bereich Digitalisierung betrifft, bin ich allerdings eher ernüchtert: Viel Neues oder wirklich Innovatives ist aus meiner Sicht nicht dabei. Im Grunde bleibt vieles beim Alten.

Christiane Rebhan, Friederike Moraht, Alexandra Ketterer, Theresa Locker, Josefine Kulbatzki, Viola Heeger, Benjamin Hilbricht, Oliver Voß und Lisa Oder schreiben in »Koalitionsvertrag 2025: Das ist drin, das flog raus« für tagesspiegel.de

Außerdem sollen„ „ambitionierte Ziele für Open Source“ definiert werden, eine konkrete Festlegung wie das von SPD-Verhandlern gewünschte 50-Prozent-Ziel fehlt aber. Es sollen private wie öffentliche Akteure im europäischen Ökosystem eingebunden werden. Hier wird explizit das Zentrum Digitale Souveränität (Zendis) erwähnt, und wie schon im Verhandlungspapier die Sovereign Tech Agency sowie die Bundesagentur für Sprunginnovationen (Sprind). Letztere soll künftig „auch im Bereich Verteidigung tätig werden“.

Immerhin: Das ZENDIS und die Sovereign Tech Agency werden ausdrücklich erwähnt – das ist zumindest ein positives Signal.