Democracy

Tim Berners-Lee schreibt in »Why I gave the world wide web away for free | Tim Berners-Lee« für theguardian.com I gave the world wide web away for free because I thought that it would only work if it worked for everyone. Today, I believe that to be truer than ever. Regulation and global governance are technically feasible, but reliant on political willpower. If we are able to muster it, we have the chance to restore the web as a tool for collaboration, creativity and compassion across cultural borders. We can re-empower individuals, and take the web back. It’s not too late. ...

Robert Habeck hat in seiner Amtszeit vorsichtig formuliert, aber immer Klartext gesprochen. Kurz vor seinem Rücktritt gab er ein ungewöhnlich offenes Interview. Es ist schade, denn für mich war er einer der aufrichtigsten Politiker in diesem Land. Tobias Schulze und Peter Unfried schreiben in »Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“« für taz.de ...

Jutta Horstmann schreibt in »Was Geschlechtergerechtigkeit mit digitaler Souveränität zu tun hat« für tagesspiegel.de Doch nur monetäre Inzentivierung führt dazu, dass ein solches Ziel von allen ernst genommen und aktiv umgesetzt wird. Fehlt sie – und sie fehlt jetzt auch in Deutschland! – dann sind alle verbleibenden Maßnahmen zahnlos und nicht mehr als Lippenbekenntnisse.

Christian Stöcker in »Meinung: Live Faktenchecks im TV: Strategien gegen die Blullshitflut (Kolumne)« für spiegel.de In einer liberalen Demokratie kann man Lügen ebenso wenig verbieten wie Unkenntnis oder Inkompetenz. Wahlversprechen werden so häufig gebrochen, dass das Wahlvolk damit ohnehin rechnet. Ich stimme Christian voll und ganz zu. In Deutschland und vielleicht auch europaweit sollte es Konsequenzen für Politiker geben, die das Volk bewusst oder unbewusst täuschen. Dazu könnten Kürzungen der staatlichen Parteienfinanzierung gehören. Bei wiederholten oder gravierenden Verstößen wären auch Maßnahmen wie die Reduzierung von Sitzen im Bundestag oder sogar der Ausschluss von politischen Ämtern denkbar. Das mag drastisch klingen, aber es würde die Parteien dazu anhalten, ehrlich zu kommunizieren und Unwissenheit einzugestehen. Ich bezweifle, dass die Medien allein in der Lage sind, Täuschungen vollständig aufzudecken, da Politiker sonst einfach zu wohlwollenden Medien wechseln könnten, die weniger genau prüfen.

A Sad Moment in American History We are witnessing a very sad moment in American history. The President of the United States is aligning himself with the dictator of Russia, Vladimir Putin, to undermine the independence of Ukraine and its democracy.