Digital Sovereignty

Marie-Claire Koch schreibt in »EHDS als “Versuchskaninchen”: Europas ambitionierter Plan für Gesundheitsdaten« für heise.de „Rückverfolgbarkeit ist das Herzstück der KI-Souveränität“, so Laurent Lafaye, Mitgründer der Datenaustauschplattform Dawex. Nur wenn jederzeit nachweisbar sei, welche Daten und welche Software-Komponenten in einem KI-System stecken, könne man von echter Kontrolle sprechen. Dies erfordere eine lückenlose Dokumentation der gesamten Lieferkette. Europas Weg zur KI-Souveränität sei nicht über die Kopie amerikanischer Strategien möglich, sondern über einen eigenen Ansatz, der auf Qualität, Transparenz und Kooperation basiert. Das Ziel ist laut Souihel „Europa zu einem Ort zu machen, an dem KI erfunden und nicht importiert wird“. ...

Stefan Krempl schreibt in »Weg von Microsoft: Abgeordnete fordern digitale Souveränität im EU-Parlament« für heise.de “Mit seinen Tausenden von Mitarbeitern und seinen enormen Ressourcen ist das Europäische Parlament am besten positioniert, um den Vorstoß für technologische Souveränität voranzutreiben”, heißt es in dem Schreiben den Berichten zufolge. Die Volksvertreter betonen demnach, dass sich selbst “alte Freunde in Feinde verwandeln und deren Unternehmen zu einem politischen Werkzeug werden” könnten. Deshalb dürfte sich die EU “diese Abhängigkeit von ausländischer Technologie nicht leisten”. Sie solle auch nicht weiter “Milliarden von Steuergeldern ins Ausland” überweisen. ...

Vieles an dem verlinkten Artikel sehe ich anders, dem zitierten Satz stimme ich jedoch vollständig zu. André Glenzer schreibt in »Realitätssinn statt Ideologie: Digitale Souveränität ist nicht Schwarz-Weiß« für tagesspiegel.de Hundertprozentige Souveränität gibt es genauso wenig wie hundertprozentige Informationssicherheit. Viel wichtiger ist es, den jeweils angemessenen Grad an Souveränität für die individuellen Anwendungsszenarien zu definieren.

Sarah Rachut schreibt in »Digital souveräne Polizeiarbeit: Digital souverän oder so souverän wie gerade möglich?« für tagesspiegel.de Wie digital souverän ist digital souverän? Das führt in der Praxis zu der Frage, wie souverän denn souverän genug ist. Als Maßstab gilt: Je näher eine Aufgabe am Kern der hoheitlichen Tätigkeit liegt, desto bedeutender ist sie für die (digitale) Souveränität und desto geringer sind die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten, die Aufgabe auszulagern. ...

Johannes Kuhn und Oliver Voß schreiben in »Europe first: Merz’ und Macrons Weg zu mehr Souveränität« für tagesspiegel.de Eine deutlich kleinere Rolle als in den vergangenen Monaten annonciert, spielte das Thema Open Source. Zwar erwähnte Merz sowohl das neue Konsortium für digitale Gemeinschaftsgüter (Digital Commons Edic) und die Open-Desk-Software vom Zendis, von der auch im Kanzleramt Komponenten im Einsatz seien. Doch in den strategischen Ausführungen aus Paris und Berlin spielte Open Source keine Rolle. Und auch in der Erklärung der EU-Mitgliedsstaaten werden Open-Source-Lösungen nur mit einer Einschränkung erwähnt. Der nach müssten sie hohe Cybersicherheitsstandards erfüllen und im Zweifel mit verlässlichen proprietären Technologien ergänzt werden. ...