Eigenständige Industriepolitik

Der Spiegel schreibt in »Zollstreit mit den USA: Deutsche Politiker empört über Trumps »Geschenk«-Äußerungen« »Statt auf diesen Deal zu setzen, müssen wir alles daransetzen, künftig weniger erpressbar zu sein«, sagte Schwerdtner: »Dazu gehören ein stärker integrierter Binnenmarkt, eine bessere Lohnentwicklung in den Mitgliedstaaten und eine eigenständige Industriepolitik.«

6. August 2025 · 1 Minute · 47 Wörter

Stärkung der digitalen Souveränität

Tagesspiegel Background schreibt in »Grüne fordern zusätzliche Initiativen für digitale Souveränität« In einer Frage an die Bundesregierung, wie nach der Aussage Carniauxs die Risiken für die digitale Souveränität bei US-Clouds im öffentlichen Sektor bewertet werden, verweist das Digitalministerium auf Maßnahmen wie die Gründung des Zendis, die Entwicklung von OpenDesk als souveräne Arbeitsplatzlösung, die im Ausbau befindliche Deutsche Verwaltungscloud und die Prüfung der Delos-Cloud. „Die Bundesregierung sieht sich in Ihrem frühzeitigen Handeln zur Stärkung der digitalen Souveränität durch die Aussage der Firma Microsoft im französischen Senat bestärkt“, erklärt der parlamentarische Staatssekretär Thomas Jarzombek. ...

4. August 2025 · 1 Minute · 123 Wörter

Durch eine andere ersetzen

Diese Nachricht ist mir heute ins Auge gefallen und ich fand sie durchaus bemerkenswert. Tagesspiegel Background schreibt in »Vergabe: Cloud-Wechselfähigkeit in die Novelle schreiben« Cloud-Wechselfähigkeit sollte als Anforderung in der Vergabeverordnung verankert werden, fordert das Zentrum Nachhaltige Transformation (ZNT). In einer Stellungnahme zum Vergabebeschleunigungsgesetz des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWE), die Tagesspiegel Background vorliegt, schlagen sie einen Passus vor, der in die Vergabeverordnung aufgenommen werden soll. Der Inhalt: Eine Behörde müsse eine IT-Lösung in jeder Cloud ihrer Wahl nutzen und „nach Vertragsende durch eine andere ersetzen“ können. Diese Möglichkeiten solle der Anbieter „weder rechtlich noch tatsächlich“ beschränken dürfen. Dieser Zusatz soll die Vergabeverordnung in dem Paragrafen ergänzen, der die Leistungsbeschreibung bei öffentlichen Aufträgen regelt. ...

1. August 2025 · 1 Minute · 111 Wörter

Aufteilung des Markts nicht zu ändern

Moritz Förster schreibt in »Europäischer Cloud-Markt wächst – und US-Anbieter profitieren« für heise.de Zwischen 2017 und 2022 sank der Anteil der europäischen Anbieter deutlich, seitdem pendelt er sich bei 15 Prozent ein. Den Daten von Synergy Research zufolge ändert daran auch die aktuelle Diskussion um die digitale Souveränität nichts – 2025 scheint sich die Aufteilung des Markts nicht zu ändern. Für dieses Jahr sagen die Marktforscher ein erneutes Wachstum voraus: Die Einnahmen sollen mit einem Plus von 24 Prozent wieder deutlich zulegen. ...

30. Juli 2025 · 1 Minute · 82 Wörter

Datensouveränität

Sven Kummer schreibt in »Digitale Souveränität in der Kommunikation« für egovernment.de Denn echte Datensouveränität entsteht nur dort, wo der Speicherort, der Datenfluss und die Zugriffskontrollen transparent und nachvollziehbar sind – und wo Datenschutz nicht als Pflicht, sondern als Grundhaltung verstanden wird.

29. Juli 2025 · 1 Minute · 41 Wörter