Digital Sovereignty

Viola Heeger schreibt in »Digitale Souveränität: München macht Abhängigkeiten messbar« für tagesspiegel.de Die bayerische Landeshauptstadt hat Kriterien ausgearbeitet, mit denen sich digitale Souveränität konkret bewerten lässt. Grundlage ist ein Beschluss des IT-Ausschusses von vergangener Woche, der Tagesspiegel Background exklusiv vorliegt. Darin wird ein Souveränitätscheck eingeführt, für den IT@M, der zentrale IT-Dienstleister der Stadt, gemeinsam mit der Technischen Universität München eine Methodik entwickelt hat: der „Score für digitale Souveränität“ (SDS) ...

Anna Ströbele Romero hat für tagesspiegel.de den Artikel »Alternativen zu Big Tech: Europäische Lösungen müssen besser „zusammenkleben“« geschrieben. Darin geht es um europäische Digitalangebote und ihre Chancen jenseits der großen US-Konzerne. Aus dem Text greife ich drei Absätze heraus, die besonders aufschlussreich sind. „Wir sind verwöhnt. Wir sind es gewohnt, das beste Produkt zu dem niedrigsten Preis zu beschaffen“, warf Philippe van Damme bei der Veranstaltung am Mittwoch ein. Als stellvertretender Generaldirektor der DG Digitale Dienste (DIGIT) ist er für die IT der Kommission verantwortlich. In öffentlichen Ausschreibungen explizit europäische Unternehmen zu bevorzugen sei nicht so einfach, sagte er. Schließlich seien die US-Hyperscaler auch in Europa ansässig und damit europäische Unternehmen. „Gegen sie zu diskriminieren ist nach unseren eigenen Regeln verboten“, mahnte van Damme. ...

Viola Heeger schreibt in »Digitale Verwaltung: Wie digital souverän ist der Bundestag?« hinter einer Paywall von tagesspiegel.de: Als Alternative zu Microsoft Office bietet die Bundestagsverwaltung den Büros die Open Desk Suite des Zentrums für Digitale Souveränität (Zendis) an. Die Suite bündelt verschiedene Open-Source-Anwendungen für Textverarbeitung, Zusammenarbeit und Dateiverwaltung. Im Sommer 2025 löste die Suite die Phoenix Suite als Open Source Angebot im Bundestag ab. ...

Marcel Rosenbach interviewt Francesca Bria in »EuroStack-Initiatorin Francesca Bria: So wird der deutsche Staat digital unabhängig« für spiegel.de Wirkungsvoller wäre ohnehin etwas anderes: 300 Milliarden Euro an privatem Kapital verlassen Europa jährlich und fließen in die US-Kapitalmärkte. Und wir finanzieren unsere Abhängigkeit auch noch mit unseren Steuergeldern – durch öffentliche Aufträge an US‑Technologiekonzerne. Big Tech zu besteuern, ist richtig. Vor allem sollten wir diese Firmen aber nicht weiter mit öffentlichen Geldern für Dienstleistungen päppeln, die europäische Unternehmen genauso gut erbringen könnten. Die EU hat zudem ein wirkungsvolles Instrument, wenn ausländische Mächte Druck ausüben, um politische Veränderungen zu erzwingen – wie es die USA bei der EU-Digitalregulierung versuchen. Frankreich hat zu Recht gefordert, dieses »Anti-Zwang-Instrument« zu aktivieren, nicht nur für den Handel, auch für digitale Dienstleistungen. ...

Esther Menhard schreibt in »Bayerischer Landtag: Streit um Microsoft eskaliert« für netzpolitik.org Gleichzeitig greifen die Unternehmen gezielt in die Debatte darum ein, was digitale Souveränität bedeutet. „Sie eignen sich die Bedeutungen des zivilgesellschaftlichen Konzepts gezielt an und höhlen es aus“, sagt Thiel gegenüber netzpolitik.org. In der Folge entkämen sie auch einer schärferen Kontrolle und Regulierung durch die Politik. „Wir sollten daher nicht danach fragen, ob das betreffende IT-Produkt nach Standard XY souverän ist“, sagt Thiel. Viel wichtiger sei die Frage, wie sehr wir uns binden, wenn wir eine bestimmte Software in der öffentlichen Verwaltung einsetzen. ...