DMA

Wunderbarer Artikel! Leider befindet er sich hinter einer Paywall, aber mit etwas Mühe lässt sich ein öffentlich zugängliches Archiv finden. Friederike Moraht schreibt in »US-Drohungen: Bleibt die EU bei DSA und DMA standhaft?« für tagesspiegel.de Gegen diese Erzählung stellt sich Breton vehement: Es sei die freie Entscheidung der Unternehmen, ob sie in der Europäischen Union Geschäfte machen wollen. „Wir zwingen sie nicht, zu kommen. Wenn sie nicht wollen, ist das ihre Sache.“ Kein einziges Land außerhalb der EU könne beschließen, ein Gesetz außer Kraft zu setzen, weil es ihm nicht gefällt. „So funktioniert das nicht. Wir erklären, was diese Regeln sind.“ ...

Ich unterstütze grundsätzlich das Vorgehen gegen illegale Praktiken von Meta. Es erscheint jedoch widersprüchlich, dass das “pay or consent”-Prinzip bei Meta verboten ist, während europäische Nachrichtenseiten dieselbe Praxis ohne Bedenken anwenden dürfen.