Eduard Müller

Eine spannende Frage: Wie versteht Deutschland eigentlich digitale Souveränität? Dazu bin ich auf folgenden Absatz gestoßen. Johannes Kuhn und Eduard Müller schreiben in »„Ministertreffen“ in Wien: Vor der Souveränität kommt die Semantik« für tagesspiegel.de Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) betont, dass es für Deutschland und Europa bei der digitalen Souveränität darum gehe, „einseitige digitale Abhängigkeiten reduzieren“ oder „im Idealfall gänzlich vermeiden“. Die notwendigen Voraussetzungen dafür müsse man mit den europäischen Partnern schaffen. ...

Eduard Müller schreibt in Doppelausbau: Verbände fordern Verfahren gegen Telekom für tagesspiegel.de Für den Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) und den Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) ist die Zeit des Abwartens aber offensichtlich vorbei: Die beiden Verbände fordern in einem Schreiben an die BNetzA, das Tagesspiegel Background exklusiv vorliegt, die Einleitung eines Missbrauchsverfahrens nach § 50 des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Dieses besagt, dass ein Unternehmen mit „beträchtlicher Marktmacht“ diese nicht gegenüber Endnutzer:innen oder anderen Unternehmen missbrauchen darf. ...