Federalism

Zwei Punkte sind an dem folgenden Artikel bemerkenswert. Benjamin Hilbricht und Elena Metz schreiben in »Deutschland-Stack: IT-Planungsrat beschließt verpflichtende Standards« für tagesspiegel.de: Der IT-Planungsrat hat auf seiner Frühjahrssitzung einstimmig die Standards des Deutschland-Stacks als verpflichtend beschlossen. Bemerkenswert ist vor allem, dass die Standards tatsächlich verpflichtend für neue und bestehende Verfahren beschlossen wurden. Das war so nicht unbedingt zu erwarten. Auffällig ist auch der letzte Absatz des Artikels: ...

Viola Heeger schreibt in »Deutschland-Stack: Doch keine Verpflichtung« für tagesspiegel.de Was bei diesem Ringen konkret herausgekommen ist, lässt sich in der Änderungshistorie des D-Stack-Steckbriefs ablesen. Nach Informationen von Tagesspiegel Background gab es in einer Runde der Länder-CIOs erheblichen Widerspruch gegen den ersten Entwurf vom 5. März, woraufhin der Text nachgebessert wurde. Die Änderungen sind aufschlussreich: Das Wort „Governance“ verschwand aus dem Titel. Die Reihenfolge der Beschlusspunkte wurde umgestellt – weg vom Bundesanspruch auf Standardsetzung, hin zu „gemeinsamem Vorgehen“. Und die ursprünglich geplante Verpflichtung zur Nutzung des Deutschland-Stacks wurde auf eine bloße Absichtserklärung heruntergehandelt: Bund, Länder und Kommunen „streben“ die Nutzung der D-Stack-Lösungen künftig lediglich „an“. ...

Elena Metz und Benjamin Hilbricht schreiben in »DMK-Vorsitzender Jan Pörksen: „Im Norden sind wir in vielen Dingen vorn“« für tagesspiegel.de Stichwort digitale Souveränität: Open Desk setzen Sie nicht ein, wie sieht es mit digitaler Souveränität generell aus? Es ist ein Missverständnis zu denken, nur wer Open Desk benutzt, verwendet Open Source oder ist souverän. Wir verwenden ganz viel Open Source in zahlreichen Anwendungen. Im Moment wird in der zweifellos wichtigen Souveränitätsdebatte viel auf die Frage des Software-Einsatzes verengt. Das ergibt ein schiefes Bild. ...

Im Deutschland-Stack gab es viele Diskussionen. Nicht alles ist perfekt. Fest steht aber, dass Open Source seinen Platz gefunden hat, wenn auch in einer sehr weichen Ausgestaltung. Stefan Krempl schreibt in »Deutschland-Stack 2.0: Vom abstrakten Fundament zum digitalen Betriebssystem« für heise.de Die Neuaufnahme definiert Leitplanken wie „API-First“, „DevSecOps by Default“ und das Prinzip „Made in EU“ für Marktlösungen. Dazu kommt eine Priorisierung: Eigenentwicklungen sollen vorrangig als Open Source realisiert werden. Beim Zukauf von Marktlösungen sind europäische Anbieter zu bevorzugen, sofern sie die Souveränitätskriterien erfüllen. ...