harmonization

Tagesspiegel Background schreibt in »EU-Richtline oder EU-Akt: Digital Networks Act: Bundesregierung spricht sich für Richtlinie aus« Auf diese nationalen Besonderheiten geht die Regierung an verschiedenen Stellen genauer ein. Denn gerade beim Glasfaserausbau sind andere Mitgliedsstaaten schon deutlich weiter als Deutschland. Deshalb ist es aus Sicht der Regierung nicht sinnvoll, in dem geplanten Rechtsakt ein EU-weites Abschaltdatum für Kupfernetze vorzugeben. Ein solches Datum sei ein zu starker Eingriff in die unternehmerische Freiheit der Telkos. Nach geltendem Recht kann derzeit hierzulande nur die Deutsche Telekom als Eigentümerin der Kupfernetze beantragen, diese in einer Region abzuschalten. Genau dieses Recht plant der Bund zu überarbeiten und hat bereits erste Eckpunkte vorgelegt (Tagesspiegel Background berichtete). Weiterhelfen könnte aber ein unverbindlicher Instrumentenkasten an Migrationskonzepten. ...

Maximilian Henning schreibt in »Was sich bei den EU-Regeln ändern könnte« für tagesspiegel.de Auch Apell, der Verband der europäischen Open-Source-Unternehmen, fordert, dass die Beschaffung der digitalen Souveränität dienen muss. Die Mitgliedstaaten sollen auch mehr gemeinsame beschaffen. Und: Behörden sollten standardmäßig Open Source einkaufen, mehr Software unter Open-Source-Lizenzen teilen und dazu beitragen, dass Open-Source-Ökosystem instand zu halten. Die Betonung liegt auf gemeinsam und standartmäßig. ...