Klare Zielvorgaben

Tagesspiegel Background schreibt in »Anfrage zu Open Source: Grüne Digitalpolitikerin kritisiert mangelnde Zielvorgaben« Die Digitalpolitikerin der Grünen ist mit dieser Arbeitsleistung unzufrieden: „Die Regierung kann keine Indikatoren oder Messgrößen für ihre Ziele im Bereich Open Source nennen.“ Dabei müsse gerade Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) mit seiner Wirtschaftsexpertise wissen, wie entscheidend klare Zielvorgaben für den Erfolg sind, sagt Lenhard. „Ohne Evaluation und überprüfbare Fortschritte bleibt es leider nur bei wohlklingenden Worten.“ Im Haushalt spiegele sich die Prioritätensetzung auf die Zendis zum Beispiel kaum wider (Tagesspiegel Background berichtete), bemängelt Lenhard. ...

20. Oktober 2025 · 1 Minute · 88 Wörter

Eine freiwillige Zusatzoption

Kai Wawrzinek schreibt in »US-Dominanz bei Hyperscalern: Was Europa für die digitale Souveränität braucht« für tagesspiegel.de Anstatt neue Pilotprojekte zu starten, muss die vorhandene Infrastruktur marktfähig vernetzt und regulatorisch gestützt werden. Europäische Vorgaben wie NIS-2, die DSGVO und der Data Act müssen konsequent und verbindlich auf Cloud-Architekturen angewendet werden. Souveränität darf nicht länger eine freiwillige Zusatzoption sein, sondern muss als Teil von Compliance-Audits und Zertifizierungen durchgesetzt werden. ...

14. Oktober 2025 · 1 Minute · 67 Wörter

Keine Autarkie-Fantasie

Ich habe den Eindruck, dass Markus Beckedahl die Trennung von netzpolitik.org gutgetan hat. Seine Gedanken und seine Haltung waren schon immer inspirierend. Jetzt, mit neuen Schwerpunkten, wirken sie wieder freier und klarer. Markus Beckedahl schreibt in »Jenseits von Big Tech: Digitale Souveränität als Schlüssel für Nachhaltigkeit und Demokratie« für digitalpolitik.de: Digitale Souveränität ist keine Autarkie-Fantasie. Sie ist die Freiheit zur Wahl – technisch, organisatorisch, politisch. ...

8. Oktober 2025 · 1 Minute · 105 Wörter

Nicht die Postleitzahl des Rechenzentrums

Elias Schneider schreibt in »Verschlüsselung und Datensicherheit: Digitale Souveränität ist kein Selbstläufer« für tagesspiegel.de Server können mitten in Deutschland stehen und dennoch außerhalb unserer Kontrolle sein. Zwar gilt auf Servern in Europa europäisches Datenschutzrecht, gleichzeitig aber greifen extraterritoriale Vorschriften wie der US Cloud Act oder Chinas Data Security Law. Sie verpflichten Anbieter, auf Anforderung der eigenen Behörden Daten herauszugeben, inklusive der Schlüssel, wenn diese beim Anbieter liegen. So entsteht eine paradoxe Situation: Die Daten stehen in Frankfurt oder Paris, aber die Kontrolle darüber kann in Washington oder Peking liegen. Das Problem ist nicht die Postleitzahl des Rechenzentrums, sondern fehlende technische Selbstbestimmung. ...

7. Oktober 2025 · 1 Minute · 137 Wörter

Diktat US-deutscher Joint-Ventures

Michael Littger und Dennis Kipker schreiben in »SAP & Delos: Trojanisches Gespann der digitalen Souveränität« für tagesspiegel.de Tatsächlich darf man sich fragen, welchen Stellenwert digitale Souveränität in der aktuellen Debatte um digitale Unabhängigkeit noch einnimmt, wenn in der Öffentlichkeit der Eindruck unwidersprochen bleibt, digitale Souveränität in Deutschland folge dem durchchoreographierten Diktat US-deutscher Joint-Ventures anstelle einer souveränen, staatlich abgestimmten Gesamtstrategie. ...

2. Oktober 2025 · 1 Minute · 116 Wörter