Johannes Kuhn

Der EU-Souveränitätsgipfel am Dienstag dürfte interessant werden. Der aktuelle Entwurf der »Erklärung zur europäischen digitalen Souveränität« zeigt deutliche Spuren wirtschaftlicher Einflussnahme. Eine präzise Zusammenfassung des Dokuments bietet der Tagesspiegel Background. Johannes Kuhn schreibt in »EU-Souveränitätsgipfel am Dienstag: Wie konkret wird das Aufbruchssignal?« für tagesspiegel.de Kurz: Souveränität ja, aber keine (ohnehin unmögliche) Autarkie, sondern Offenheit „für vertrauenswürdige globale Partner“. Wie die Vertrauenswürdigkeit definiert werden sollte, definiert die unverbindliche Absichtserklärung wie erwartet nicht. ...

Eine spannende Frage: Wie versteht Deutschland eigentlich digitale Souveränität? Dazu bin ich auf folgenden Absatz gestoßen. Johannes Kuhn und Eduard Müller schreiben in »„Ministertreffen“ in Wien: Vor der Souveränität kommt die Semantik« für tagesspiegel.de Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) betont, dass es für Deutschland und Europa bei der digitalen Souveränität darum gehe, „einseitige digitale Abhängigkeiten reduzieren“ oder „im Idealfall gänzlich vermeiden“. Die notwendigen Voraussetzungen dafür müsse man mit den europäischen Partnern schaffen. ...

Johannes Kuhn schreibt in »Digitale Souveränität: Eurostack: Zwischen Bewegung und Stillstand« für tagesspiegel.de Eine vollständige digitale Unabhängigkeit Europas sei illusorisch, betonen Baums und Kilian. Stattdessen solle Europa auf strategische wechselseitige Abhängigkeit mit den USA setzen, die europäische Volkswirtschaft als Ganzes betrachten und gezielt in Bereiche investieren, in denen man geopolitisches Druckpotenzial aufbauen kann – etwa Firmen wie ASML oder auch den deutschen Maschinenbau. Wenn man selbst unersetzlich ist, minimiert man die Erpressbarkeit, so die Logik. Bei den Digitaltechnologien sollten Zukunftsfelder wie Quantentechnologie im Fokus stehen, nicht das Nachbauen bestehender Software. ...