Robert Habeck hat in seiner Amtszeit vorsichtig formuliert, aber immer Klartext gesprochen. Kurz vor seinem Rücktritt gab er ein ungewöhnlich offenes Interview. Es ist schade, denn für mich war er einer der aufrichtigsten Politiker in diesem Land. Tobias Schulze und Peter Unfried schreiben in »Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“« für taz.de ...
Stefan Krempl schreibt in »Faesers Fahndungsplan: Kritik an “Totalüberwachung des öffentlichen Raums"« für heise.de Dirk Peglow, Vorsitzender des Bunds deutscher Kriminalbeamter (BDK), stellte sich dagegen voll hinter den Vorschlag von Faeser. Es könne nicht sein, bezog er sich auf den jüngsten RAF-Fahndungsfall, “dass die Polizeibehörden bei der Ermittlung von unbekannten Tatverdächtigen das Internet aussparen müssen, während investigative Recherchenetzwerke es nutzen können.” 2020 forderten andere Polizeigewerkschaften indes ein Verbot insbesondere der Gesichtssuchmaschine PimEyes. ...