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Der Tagesspiegel schreibt in »Digitalgipfel in Berlin: Europa als Tech-Standort? „Der Zug ist nicht abgefahren!“« Europa müsse in vereinter Kraftanstrengung einen eigenen digitalen Weg gehen. „Und dieser Weg muss in die digitale Souveränität führen - jedenfalls überall dort, wo es notwendig und wo es erreichbar ist.“ Klar sei aber auch, Europa werde „digitale Souveränität nicht politisch herbeiregulieren oder herbeisubventionieren“ können, sagte Merz. „Wir müssen sie gemeinsam mit der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft gestalten.“ ...

Amin Oueslati und Jonathan Schmidt schreiben in »Europas KI-Souveränität: Was der Gipfel zur digitalen Souveränität jetzt liefern muss« für tagesspiegel.de Aber was bedeutet digitale Souveränität eigentlich? Zwar ist der Begriff auf gutem Weg zum Schlagwort des Jahres zu werden, beschreibt aber im Kern lediglich die selbstbestimmte, verlässliche Verfügbarkeit von digitalen Strukturen in Europa. Souveränität bedeutet nicht, dass alle digitalen Ressourcen und Anwendungen ausschließlich europäisch sein müssen. Aber wenn Europa auf Partner angewiesen ist, muss es die Bedingungen der Zusammenarbeit selbstsicher gestalten können und braucht Ausweichoptionen für den Notfall. ...

Der EU-Souveränitätsgipfel am Dienstag dürfte interessant werden. Der aktuelle Entwurf der »Erklärung zur europäischen digitalen Souveränität« zeigt deutliche Spuren wirtschaftlicher Einflussnahme. Eine präzise Zusammenfassung des Dokuments bietet der Tagesspiegel Background. Johannes Kuhn schreibt in »EU-Souveränitätsgipfel am Dienstag: Wie konkret wird das Aufbruchssignal?« für tagesspiegel.de Kurz: Souveränität ja, aber keine (ohnehin unmögliche) Autarkie, sondern Offenheit „für vertrauenswürdige globale Partner“. Wie die Vertrauenswürdigkeit definiert werden sollte, definiert die unverbindliche Absichtserklärung wie erwartet nicht. ...