Eigenständige Industriepolitik

Der Spiegel schreibt in »Zollstreit mit den USA: Deutsche Politiker empört über Trumps »Geschenk«-Äußerungen« »Statt auf diesen Deal zu setzen, müssen wir alles daransetzen, künftig weniger erpressbar zu sein«, sagte Schwerdtner: »Dazu gehören ein stärker integrierter Binnenmarkt, eine bessere Lohnentwicklung in den Mitgliedstaaten und eine eigenständige Industriepolitik.«

6. August 2025 · 1 Minute · 47 Wörter

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Wunderbarer Artikel! Leider befindet er sich hinter einer Paywall, aber mit etwas Mühe lässt sich ein öffentlich zugängliches Archiv finden. Friederike Moraht schreibt in »US-Drohungen: Bleibt die EU bei DSA und DMA standhaft?« für tagesspiegel.de Gegen diese Erzählung stellt sich Breton vehement: Es sei die freie Entscheidung der Unternehmen, ob sie in der Europäischen Union Geschäfte machen wollen. „Wir zwingen sie nicht, zu kommen. Wenn sie nicht wollen, ist das ihre Sache.“ Kein einziges Land außerhalb der EU könne beschließen, ein Gesetz außer Kraft zu setzen, weil es ihm nicht gefällt. „So funktioniert das nicht. Wir erklären, was diese Regeln sind.“ ...

27. Februar 2025 · 1 Minute · 150 Wörter