Einleitung eines Missbrauchsverfahrens

Eduard Müller schreibt in Doppelausbau: Verbände fordern Verfahren gegen Telekom für tagesspiegel.de Für den Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) und den Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) ist die Zeit des Abwartens aber offensichtlich vorbei: Die beiden Verbände fordern in einem Schreiben an die BNetzA, das Tagesspiegel Background exklusiv vorliegt, die Einleitung eines Missbrauchsverfahrens nach § 50 des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Dieses besagt, dass ein Unternehmen mit „beträchtlicher Marktmacht“ diese nicht gegenüber Endnutzer:innen oder anderen Unternehmen missbrauchen darf. ...

30. Januar 2025 · 1 Minute · 139 Wörter

Rechtswidrigen Einflussnahme

Anke Domscheit-Berg schreibt in »VG Köln urteilt: “massive Einflussnahme” von Andi Scheuer auf BNetzA bei 5G Frequenzvergabe« für anke.domscheit-berg.de „Erst bescheinigte der EU Rechnungshof Andi Scheuer, den Glasfaserausbau in Deutschland durch seine falsche Förderpolitik aktiv zu behindern, nun urteilt ein deutsches Gericht zu seiner rechtswidrigen Einflussnahme auf die BNetzA bei der Vergabe der 5G Frequenzen. Das zweifelhafte Vermächtnis von Andy Scheuer ist also, dass er bundesweit den Zugang zu schnellen Netzen behindert, verlangsamt und verteuert hat, sowohl bei Glasfaser, als auch bei 5G. Er hat sich offensichtlich von Lobbyisten der großen Netzbetreiber zum Werkzeug machen lassen und mit seiner Politik die Wettbewerbsverzerrungen im Telekommunikationsmarkt weiter verstärkt, trotz Warnungen auch von der Monopolkommission und dem Bundeskartellamt. ...

29. August 2024 · 1 Minute · 115 Wörter

Weiter geheim

Achim Sawall schreibt in »Prüfung der Sicherheit von Huawei bleibt ein Staatsgeheimnis« für golem.de Das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) muss seine technisch-fachliche Bewertung vermeintlicher Sicherheitsprobleme von Huawei 5G-Technik in deutschen Mobilfunknetzen weiter geheim halten. Dass die Bewertung so lange geheim bleiben muss und Huawei komplett aus den Netzen der drei Mobilfunkanbieter verschwunden ist, kann ich nachvollziehen, wenn die Risiken so hoch sind. Ich hoffe jedoch, dass alles offengelegt wird, sobald Huawei raus ist – voraussichtlich 2030. Dann können alle Technologieanbieter Maßnahmen für die zukünftige Zusammenarbeit ableiten. ...

26. August 2024 · 1 Minute · 89 Wörter

Nur noch ein 2G-Netz

Achim Sawall schreibt in »Telefónica: 2G als Basisnetz “bleibt vorerst bestehen”« für golem.de Auch die Bundesnetzagentur ist offen für Pläne der Betreiber, künftig nur noch ein 2G-Netz in Deutschland zu haben. Das sagte Behördensprecherin Judith Henke Ende Juni 2023. “Aus Sicht der Bundesnetzagentur ist es zukünftig denkbar, dass die auf GSM angewiesenen Anwendungen über ein gemeinsames oder von einem Netzbetreiber zur Verfügung gestelltes GSM-Netz bedient werden könnten.” ...

25. August 2024 · 1 Minute · 109 Wörter