Trump

Wunderbarer Artikel! Leider befindet er sich hinter einer Paywall, aber mit etwas Mühe lässt sich ein öffentlich zugängliches Archiv finden. Friederike Moraht schreibt in »US-Drohungen: Bleibt die EU bei DSA und DMA standhaft?« für tagesspiegel.de Gegen diese Erzählung stellt sich Breton vehement: Es sei die freie Entscheidung der Unternehmen, ob sie in der Europäischen Union Geschäfte machen wollen. „Wir zwingen sie nicht, zu kommen. Wenn sie nicht wollen, ist das ihre Sache.“ Kein einziges Land außerhalb der EU könne beschließen, ein Gesetz außer Kraft zu setzen, weil es ihm nicht gefällt. „So funktioniert das nicht. Wir erklären, was diese Regeln sind.“ ...

A Sad Moment in American History We are witnessing a very sad moment in American history. The President of the United States is aligning himself with the dictator of Russia, Vladimir Putin, to undermine the independence of Ukraine and its democracy.

Sarah Kohler schreibt in »Meta: Mark Zuckerberg kündigt Ende von Faktenchecks an« für zeit.de Der Gründer des Facebook-Konzerns Meta, Mark Zuckerberg, hat umfassende Änderungen bei der Moderation von Online-Inhalten angekündigt. In einem bei Facebook veröffentlichten Video begründete er das damit, dass der vergangene US-Präsidentschaftswahlkampf einen “kulturellen Wendepunkt” markiere. Der Konzern wolle deswegen neu über Online-Inhalte und deren Regulierung nachdenken. “Wir werden die Faktenprüfer abschaffen und durch Nutzer-Kommentare ersetzen, ähnlich wie bei X, beginnend in den USA”, sagte der Konzernchef. ...

Der Artikel »TIME 2024 Person of the Year« von Eric Cortellessa auf time.com zeigt auf verständliche Weise, wie absurd die Vorstellung ist, dass Donald Trump erneut Präsident der USA werden könnte. Trump has vowed to seek retribution against his political enemies—saying the likes of Biden, former House Speaker Nancy Pelosi, Manhattan District Attorney Alvin Bragg, special counsel Jack Smith, and others would face investigation and potential prosecution. Trump was coy in his interview with TIME about whether his DOJ will target his domestic political adversaries, saying only that the decision will be left to Bondi if she’s confirmed. “That’s up to her,” he says. Either way, his victory spells the end of federal prosecutions that charged him with crimes ranging from election subversion to willfully retaining classified documents. ...

Johannes Franzen schreibt in »“Er hat was gemacht?”: Über das Zeitalter der Polit-Horrorclowns« für uebermedien.de Clownspolitik ist eine Form der politischen Kommunikation, die sich bewusst oder unbewusst, in jedem Fall aber sehr erfolgreich selbst der Lächerlichkeit preisgibt, und sich dabei auf die (bewusste oder unbewusste) Komplizenschaft der Medien verlassen kann. Für Monbiot sorgt diese Politik für Ablenkung von den eigentlichen Problemen der Gesellschaft: „Wir beobachten gebannt die Clowns, die uns ermutigen, die Wut, die eigentlich Milliardären vorbehalten sein sollte, auf Einwanderer, Frauen, Juden, Muslime, People of Color und andere imaginäre Feinde und die üblichen Sündenböcke zu richten.“ ...